Willkommen bei der Freien Liste Immenhausen
Die Fraktion der Freien Liste Immenhausen in der Stadtverordnetenversammlung besteht aus 7 Mitgliedern.
Die Freie Liste Immenhausen ist eine Wählergruppe ( Wählergemeinschaft ); im deutschen Europawahlrecht sind wir eine Vereinigung, die nicht den Status einer politischen Partei beansprucht, jedoch zu Wahlen antreten darf.
In der Kommunalpolitik liegt unser Schwerpunkt.
Oft entstehen solche Wählergruppen aus Bürgerinitiativen; wie auch wir durch den Kindergarten Immenhausen / Holzhausen, wo politisch Interessierte und Engagierte Menschen die nicht einer Partei beitreten möchten oder die Kräfte der bürgerlich- konservativen Meinungen bündeln wollen.
Wir bezeichnen uns als die Freien Wähler, da wir uns von der herkömmlichen Parteipolitik abgrenzen wollen, die Wähler offen auf eine vorhandene oder behauptete Parteiverdrossenheit ansprechen und dies zu unserem politischen Programm machen.
Geführt wird die Fraktion von Malte Fehling als deren Vorsitzender.
Aktuelle Themen in Immenhausen
Antrag der Fraktionen der Freien Liste Immenhausen und der CDU Immenhausen Betreffend: Straßenbeitragssatzung Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, wir bitten Sie, den nachfolgenden gemeinsamen Antrag auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2018 zu nehmen. Mit freundlichen Grüßen Fraktionsvorsitzender FL Fraktionsvorsitzender CDU Antrag der Fraktionen der Freien Liste Immenhausen und der CDU Immenhausen Betreffend: Straßenbeitragssatzung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Straßenbeitragssatzung der Stadt Immenhausen vom 16.12.2016 wird aufgehoben. Die 1. Satzung zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung wird beschlossen Begründung: Die Stadtverordneten der Stadt Immenhausen haben im Herbst 2017 zweimal mehrheitlich beschlossen, dass die Straßenbeitragssatzung aufgehoben werden soll. Leider wurde Bürgermeister Schützeberg von der Kommunalaufsicht gezwungenen, den Beschlüssen zu widersprechen, so dass bis zum heutigen Tag eine Straßenbeitragssatzung in der Stadt Immenhausen…
Glasfaser für Immenhausen Wir gratulieren allen Aktiven und Unterstützern der Bürgerinitiative Breitband Immenhausen/Holzhausen/Mariendorf für den hervorragenden Einsatz der letzten Monate und dem absolut tollen Ergebnis!Wie man sieht, kann sich der Einsatz einer Bürgerinitiative jederzeit lohnen!Vielen Dank für die sehr gute Arbeit, zum Wohle ALLER Bürgerinnen und Bürger in Immenhausen, Holzhausen und Mariendorf. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Webseite www.glasfaser-Immenhausen.com…
Vereinbarung von Landesregierung und FDP bei Straßenbeiträgen verfehlt das Thema komplett Die zwischen der Landesregierung aus CDU und Grünen und FDP geschlossene Vereinbarung zu den Straßenbeiträgen, ist ein einziger grotesker Fehlschuss. In der von der CDU veröffentlichten Pressemitteilung ist lediglich der Punkt 1 ein kleiner Teilerfolg, der im Grunde kaum Aussagekraft hat. Danach können die Kommunen in Zukunft selbst entscheiden,…
FREIE WÄHLER setzen sich für dynamische Stromtarife ein – Verbraucher die Gewinner Stromtarife sind in Deutschland gesetzlich geregelt, daher gibt es derzeit nur statische Stromtarife mit einem festen Preis für eine Kilowattstunde an Energie. In Zeiten einer geplanten, aber verfehlten Energiewende sind für die FREIE WÄHLER Hessen dynamische Stromtarife unabdingbar, um eine erfolgreiche Energiewende doch noch zu erreichen. „Gesetzliche Änderungen…
Die Schlaglöcher auf der Landesstraße zwischen Immenhausen, Holzhausen und dem Fuldataler Ortsteil Wilhelmshausen bleiben noch länger erhalten. Der Immenhäuser Magistrat hatte sich auf Beschluss der Stadtverordneten bei Hessen mobil für eine zügige Sanierung der maroden Straße eingesetzt. Doch daraus wird nichts, wie die Landesbehörde dem Immenhäuser Rathaus mitgeteilt hat. Das berichtete Bürgermeister Schützeberg. Die Landesregierung lege ihren Fokus auf Erhaltung…
Infoveranstaltung am 11.04.2018 - Nach der einstimmigen Verabschiedung des Antrages von FL und CDU zur Abschaffung von Straßenbeiträgen, dass sich der Bürgermeister für die Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen beim Land einsetzen soll, unterstützen wir die Veranstaltung der örtlichen Siedlergemeinschaft im Verband Wohneigentum e.V. zum gleichen Thema. Beginn: Mittwoch 11.04.2018 um 19:00 Uhr Ort: Gruppenraum VdK/AWO in der…
Stadtverordnete ermöglichen Schritt in die ZukunftDie Stadtverordnetenversammlung der Stadt Immenhausen, somit natürlich auch die Mandatsträger der Freien Liste, haben den Weg für eine Breitbandversorgung der Zukunft frei gemacht. Das Unternehmen "Deutsche Glasfaser" möchte die Stadt Immenhausen, samt Ortsteile mit Glasfaser ausstatten. Damit das Unternehmen die Glasfaserleitungen aber auch wirklich verlegt, müssen in einer so genannten "Nachfragebündelungs-Phase", mindestens 40% der Haushalte…
Aussagen der Rede zum Haushalt 2018 Anlässlich der Haushaltsdebatte zum Jahresende 2017 nachstehend noch ein paar Aussagen des Fraktionsvorsitzenden aus seiner Haushaltsrede: … „Ein Punkt, um die nächsten Haushalte, leichter aufstellen zu können, ist ein rigoroser Schuldenabbau, den wir von der Freien Liste in den nächsten Jahren angehen möchten. Immer aber mit dem Blick auf notwendige Investitionen. Schuldenabbau und trotzdem…
Ausführliche Infos zur Stadtverordnetenversammlung, den Gremien, Termine der Sitzungen und Protokolle finden Sie auf der Seite der Stadt Immenhausen.
Freie Liste kennt die Risiken ihrer Entscheidung Die Freie Liste Immenhausen kannte bereits vor der Entscheidung, die Straßenbeitragssatzung aufzuheben, die Risiken, die diese Entscheidung mit sich bringen kann. Dennoch waren sich die Mandatsträger einig, diesen Schritt zu gehen. Die Straßenbeitragssatzung war bis vor wenigen Jahren eine „Kann“ Vorschrift in Hessen. Mittlerweile ist es eine „Soll“ Vorschrift. In den Kommentaren und…
